holgerandmore.com

Ausgabe 6 / Februar 2024

Die Themen heute:

(A) Anfrage Verkehrssicherungskonzept Dorn-Assenheim

(B) Basketballfeld, aber wo?

(C) Dorn-Assenheimer Themen: passiert hier was?

(D) Basketballfeld – DIE UMFRAGE

(E) Meine Lese-Empfehlung zum Wochenende

Zur Einstimmung

Herzlich willkommen zum ersten Blog im Jahr 2024 verbunden mit den besten Wünschen heute mal wieder vom Krankenbett aus. Hinter uns liegt der städtische Neujahrsempfang mit einer gänzlich unterschiedlichen Wahrnehmung. Einerseits die Beschwerde, dass viele Fragen nicht gestellt werden konnten, andererseits der Hinweis, dass man viele Fragen zumindest anregen konnte. Was denn nun? Vermutlich stimmt beides, je nach Sicht des Betrachters oder der Betrachterin. Hinter uns liegt auch die erste Stadtverordnetenversammlung mit einer dünnen Tagesordnung.

Vorgeschaltet war allerdings der Vortrag eines Mitarbeiters der Bahn. Der beschäftigte sich mit der Strecke Friedberg – Nidda und hier der Abschnitt Beienheim – Weckesheim im Besonderen. Dort werden die Bahnübergänge im Feld von der Zeit unbeschrankten Übergängen auf einen beschrankten Bahnübergang reduziert.

(A) Anfrage Verkehrssicherungskonzept für Dorn-Assenheim Antwort des Magistrats

1. Sachverhalt: wo sind sie geblieben, die Punkte aus DA?

Am 15.6.2023 stellte die CDU Fraktion einen Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Verkehrskonzept der Stadt Reichelsheim – Maßnahmenkatalog. Dabei wurde der Magistrat gebeten, einzelne Punkte aus Dorn-Assenheim zu prüfen und im Gesamtkontext des städtischen Verkehrskonzepts zu priorisieren. Diese Punkte wurden bereits Anfang 2021 übermittelt, fehlten jedoch in der Gesamtanalyse. Die Frage zur Überwachung des fließenden Verkehrs wurde ergänzend aufgenommen. Wie ihr seht, ist noch genug zu tun. Also keine Zeit, den Bleistift, den Kuli oder die Maus in die Ecke zu legen.

2. Die offenen Fragen: Analyse, Priorisierung, Realisierung

Anmerkung: Die Punkte aus der städtischen Analyse in 2023 sind hier nicht enthalten. Die Stellungnahme des Magistrats in rot ist stark verkürzt wiedergegeben. Der genaue Wortlaut ist auf meiner Website verlinkt. Meine Kommentare hierzu in orange.

Hier die Punkte:

a) Assenheimer Straße / Wetteraustraße: regelmäßige Geschwindigkeitsüberwachung südlicher Ortsausgang, Bereich 30er-Zone. Magistrat: Stadt hat eine Vereinbarung über aktuell 24 Blitztage im Jahr getroffen. In Dorn-Assenheim soll noch im Februar an geeigneter Stelle geblitzt werden. Ab März steht eine zusätzliche Person zur Verfügung. Kommentar HH: aktuell gibt es drei Problembereiche, ein Blitztag ist zu wenig. Bleibt auf der Watchlist.
b) Parksituation Untergasse: Prüfung verkehrsregelnder Maßnahmen zur Sicherung der Rettungswege. Magistrat: nicht abschließend geklärt/entschieden, ruhender Verkehr wird überwacht. Kommentar HH: Bleibt auf der Watchlist.
c) Ligusterweg: Installation Blackbox in Höhe der Zufahrt Raiffeisen. Magistrat: Installation KW6 oder KW7. Kommentar HH: bleibt auf der Watchlist.
d) Weingartenstraße und Feldstraße: Prüfung, ob ein Verkehrsspiegel die Sichtbehinderung zur Ausfahrt auf die L 3187 verbessert. Magistrat: Zuständigkeit liegt bei Hessen Mobil, Begutachtung bei nächstem Ortstermin. Kommentar HH: auch hier ist noch nichts geklärt/ entschieden, bleibt auf der Watchlist.
e) Wetteraustraße (Engstelle): Prüfung, ob die Gefährdung der Fußgänger in der Engstelle minimiert, die Sicht der Kfz-Fahrer in der Ausfahrt Obergasse verbessert und eine Querungshilfe zur Optimierung der Gesamtsituation beitragen kann. Magistrat: Hessen Mobil lehnt Querungshilfe grundsätzlich ab, Stadt sichert vermehrte Kontrollen der Parksituation zu. Kommentar HH: realistisch gesehen war nicht mehr drin, die regelmäßige Kontrolle der Sichtverhältnisse ist ein Fortschritt.
f) Zufahrt Bergwerksee: Prüfung, ob eine vermehrte Kontrolle fließenden und ruhenden Verkehrs die Probleme für die Anwohner und die Landwirtschaft reduziert. Magistrat: verstärkte Kontrollen seit August 2023 und ab Frühjahr 2024. Kommentar HH: OK
g) Fahrbahnmarkierungen: Erneuerung der Parkflächen auf dem Kirchplatz, des Parkverbots vor der Sport- und Festhalle, Anbringen von Piktogrammen vor beiden Kitas (Alte Gasse, Obergasse, Am Römerbrunnen), Erneuerung der Haifischzähne wo erforderlich. Magistrat: Kirchplatz – wurde erneuert, Sport und Festhalle – Zickzacklinie wird nicht erneuert, da bereits Halteverbot (Hessen Mobil), Thema soll erneut besprochen werden. Piktogramme for Kitas – sollen bei geeigneter Witterung angebracht werden. Erneuerung Haifischzähne – auch hier eine Neuerung, diese werden nur noch bei „Rechts vor links Regelung“ angebracht und auch nur dort erneuert. Gibt es aber auf der Durchgangsstraße nicht, insofern keine Erneuerung. Kommentar HH: bleibt auf der Watchlist, wo erforderlich.

3. Wie ist der Status zur Überwachung des innerörtlichen fließenden Verkehrs?

Siehe a).

3. Wurden seit der Präsentation des Verkehrssicherungskonzepts weitere Schwerpunkte zur Überwachung des innerörtlich fließenden Verkehrs identifiziert? Welche Stellen sind Gegenstand einer Prüfung in 2024 durch den Einsatz von Blackboxen etc.?

Magistrat: Anregungen und Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern werden weiterhin aufgenommen und abgearbeitet. Nächste Blackboxeinsätze sind Reichelsheim, Heuchelheim und danach die Ortsdurchfahrt Dorn-Assenheim

(B) Basketballfeld, aber wo?

Das Thema Basketballfeld ist nicht neu, die CDU hat dies in der Vergangenheit immer wieder auf die Agenda gebracht. Das Problem bisher waren nicht fehlende Gelder, sondern ein fehlender Standort. Der Bereich Bolzplatz/Spielplatz bietet hier keinen ausreichenden Platz. Aus diesem Grunde hatte ich letztes Jahr unkonventionelle, als Brainstorming zu verstehende Ideen geäußert. 
Der erste Standort war der Spielplatz Alte Gasse. Durch eine Umgestaltung hätte hierfür eine Fläche geschaffen werden können. Das wurde damals abgelehnt, da der Spielplatz ausreichend frequentiert sei. Ich halte diese Aussage nach wie vor als nicht repräsentativ und habe darum gebeten, diesen Standort zumindest als Option aufrecht zu erhalten. Die bestellten Spielgeräte hierfür sind noch nicht installiert und könnten im Fall der Fälle sicherlich auch anderweitig Verwendung finden. Oder gegen Spielgeräte resultierend aus Aufträgen an anderen Standorten getauscht werden. 
Mein zweiter Vorschlag, im Zuge der Gestaltung der Außenanlagen Kindertagesstätte Wichtelwiese eine Fläche zu reservieren, dürfte durch die weitgehende Fertigstellung hinfällig sein. Somit ein zweiter und weiterer Grund für den Standort Alte Gasse. Weitere städtische Grundstücke sind mir nicht bekannt. Die Fläche südlich der Sport und Festhalle wurde durch das Pelletlager für die Freizeitgestaltung entwertet und sollte in seinem Restbestand für vereinseigene Veranstaltungen erhalten bleiben.  
Soweit meine Überlegungen. Falls Ihr eine bessere Idee habt, könnte ich meine Fraktion sicherlich auch hierfür begeistern.

(C) Dorn-Assenheimer Projekte: passiert hier was?

• Außenanlagen Kita Wichtelwiese: Man glaubt es kaum. 2021 wurde die Kindertagesstätte eröffnet, bis heute sind die Außenanlagen nicht fertiggestellt. Alle bisher gemachten Aussagen hierzu, zuletzt bis Dezember 2023 entbehren jeder Grundlage und sind hinfällig. Bekannt ist mir derzeit nur, dass der Tag der offenen Tür am 16.3.2024 deshalb abgesagt und die Eröffnung auf das Sommerfest im Juni oder Juli geschoben wurde. Was bleibt mir anderes übrig, als erneut zu einer Anfrage an den Magistrat zu stellen. Was, wann, wie, wieso und warum…? Ohne Worte!
• CDU Schwerpunkte zur Entwicklung des Bergwerksees (Rundwanderweg, Bewegungspark, Naturlehrpfad, Zukunftswald): Auch hier interessiert mich brennend, welche Maßnahmen für 2024 auf der Agenda stehen. Wir bleiben am Ball.

(D) Basketballfeld – DIE UMFRAGE

---

Kostbaren kriegst du

---

Top 2: CDU Antrag Fotovoltaik
Unser Antrag sah vor, zusätzliche Liegenschaften auf ihre Nutzung von Fotovoltaikanlagen zu überprüfen und die Ergebnisse vorzulegen. Darauf basierend dann einzelne Projekte bis zur Umsetzung beschlussreif zu machen. Über beides haben wir heute zu beschließen und in Vorgriff zu Top 6 Können wir heute schon sagen, dass wir
mit unserem Antrag einen kleinen, aber wichtigen Schritt in Richtung nachhaltiger Energieversorgung in Reichelsheim gehen und damit auch das Label Klimakommune mit Leben füllen können.
Der Einsatz von Photovoltaik ist ein wesentlicher Aspekt unserer (CDU Fraktion) Klimaschutzstrategie und DNA in diesem Bereich. Denn: als Klimakommune sollte Reichelsheim nicht nur in Wortbeiträgen, sondern auch durch konkrete Ergebnisse auf sich aufmerksam machen.
Jede durch Photovoltaik gewonnene Kilowattstunde bringt uns dem Ziel näher, nachhaltige Energie zu fördern und unseren ökologischen Fußabdruck zu reduzieren.
Beim Projekt Fotovoltaik Kita Wichtelwiese hätte ich mich allerdings schon vor Jahren über eine solche Anlage gefreut.
Ich danke allen, die bei der bisherigen Umsetzung dieses Antrags mitgewirkt haben. Der Empfehlung des ISLU-Ausschusses wie dem Implementierungs- und Finanzierungsmodell Fotovoltaik Anlage der Kita Wichtelwiese stimmen wir zu.

Informationssicherheitstelle:

Es geht hier um die Zustimmung zu einem interkommunalen Projekt zur Einrichtung einer Informationssicherheitsstelle. Dabei sollen Sicherheitsstandards und Prüfungsmechanismen in den Bereichen Datenschutz und Cyberkriminalität definiert und umgesetzt werden. Der verantwortungsvolle Umgang computergestützter Systeme
mit persönlichen Daten und deren Schutz vor Missbrauch minimieren erhebliche Risiken für Kommunen und deren Bürger. Ich hatte erwartet, dass ist für solche überregionalen Themen auch überregional erstellte Blaupausen gibt, derer sich Kommunen bedienen könnten. Doch scheint dies in der erforderlichen Tiefe nicht gegeben zu sein. Daher auch von meiner Seite eine besondere Anerkennung der Initiative aus der Friedberger Verwaltung.