Hallo zusammen,
zunächst einmal bitte ich um euer Verständnis, dass ich mitten in der Sommerpause mit so viel Text auf euch zukomme. Wer bereits im Urlaub war, hatte hoffentlich ein paar schöne entspannende Tage. Und wer die Urlaubszeit noch vor sich hat, dem oder der wünsche ich eine schöne Zeit.
Zunächst ein kurzes Update zu meiner Gesundheit. Ich bin leider immer noch stationär in der BGU Klinik in Frankfurt. Eigentlich war ich auch guter Dinge, diese Ende August zu verlassen und wollte daher an der kommenden Stadtverordnetenversammlung wieder teilnehmen. Leider gestaltet sich die Suche nach einem Pflegedienst beziehungsweise einem geeigneten Pflegemodul extrem schwierig. Insofern ist mein Entlassungstermin noch nicht konkret, Es sollte aber in jedem Fall der September 2022 werden. Offen ist derzeit, inwieweit ich an der Fraktionssitzung und der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen kann. Ich bin mir aber sicher, dass wir die doch kurze Zeit ohne Reibungsverluste überbrücken können.
Der plötzliche Tod von Erich und der zumindest zeitlich überraschende Wegzug von Dennis haben auf unterschiedliche Weise auch in der Fraktion deutliche Spuren hinterlassen. Insofern war es mir wichtig nach der Ankündigung von Dennis nach innen und außen Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Dies beinhaltete die Kommunikation gegenüber der Bürgermeisterin und dem Stadtverordnetenvorsteher genauso wie die Neubesetzung der Nachrückerposition für Dennis und die Schließung der zahlreichen Vakanzen in den Ausschüssen und Verbänden.
Zunächst die gute Nachricht: Als neues Fraktionsmitglied begrüßen wir mit Erik Faber einen “alten Hasen“. Erik wohnt in Heuchelheim und engagierte sich in den vergangenen Legislaturperioden zuletzt als Vorsitzender des damaligen Bau- und Verkehrsausschusses. Seine Expertise ist fraktionsübergreifend anerkannt und wird die CDU –Fraktion bereichern. Ich habe mich daher sehr über seine Zusage gefreut und heiße ihn bei uns herzlich willkommen. Erik hat in der September-Parlamentswoche Urlaub und steht uns davor und natürlich besonders danach zur Verfügung.
Im Hinblick auf die kommende Fraktionsarbeit möchte ich gerne die Aspekte strukturelles Arbeiten, strategische Planung und insbesondere die Außendarstellung kritisch hinterfragen. Auch die Punkte Arbeitsteilung, Nutzung und Bildung von Themen- oder interessensbezogener Expertise und das Auftreten als Team würde ich gerne zielgerichtet in Angriff nehmen. Ich kann Stephans kürzliche Einschätzung der Lage nur unterstreichen. Auch mich erreichen regelmäßig Mails oder Telefonate mit der Frage, ob die CDU in Reichelsheim noch präsent ist. Ich denke da nur an ein Gespräch mit Frau Dauernheim von vor etwa vier Wochen. Sie agiert nicht nur als Multiplikatorin in vielen Bereichen Reichelsheims, sie fängt auch viele Stimmungen und Stimmen ein. Ihre konstruktive Kritik um nicht zu sagen Sorge hat bei mir jedenfalls eine nachhaltige Wirkung hinterlassen.
Die politische Bühne wird derzeit weitesgehend von der Bürgermeisterin und ihrer Eigen-Marketingabteilung dominiert. Sie spielt zudem der SPD-Fraktion geschickt die Bälle zu und verbessert deren Außenwirkung so gezielt und vor allem konzeptionell. Als kritische Hinterfrager ihrer Politik treten dann die FW und neuerdings der kürzlich gegründete Stadtverband der ausserparlamentarischen Grünen in Erscheinung.
Dies kann man exemplarisch an der Diskussion um die künftige Nutzung des Bergwerksees quasi hautnah erleben. Wir haben bereits vor über zehn Jahren ein in sich schlüssiges Konzept vorgelegt und dies mit positiven Erweiterungen über die Jahre modifiziert. In der Öffentlichkeit diskutiert wird allerdings nur ein Konzept, nämlich das der Bürgermeisterin und der SPD. Selbst die von uns erarbeiteten Änderungen und Ergänzungen wurde nach ihrer Aussage von uns nicht handlungswirksam geroutet. Das gilt sowohl für die Protokollierung in den Sitzungen als auch die öffentliche Diskussion. Vor mittlerweile drei Jahren hat das Stadtparlament auf unsere Initiative hin Einen bis heute Nicht angestoßen mediationsprozess einstimmig beschlossen. Diesen sollte das weitere Handeln Regen. Einen Bezug auf diesen Antrag konnte ich den Protokollen ebenfalls nicht annehmen. Die folgende Diskussion entspann sich dann zwischen Bürgermeisterin/ SPD auf der einen und FW/ Grüne auf der anderen Seite.
Dabei ist der jährliche Rhythmus immer der gleiche. Er beginnt mit der Verabschiedung des Haushalts im Dezember und endet mit der Erstellung und Einbringung des künftigen Haushalts im Oktober und November des Folgejahres. Zwischen Einbringung und Verabschiedung des Haushalts tut sich in der Regel trotz intensiver Diskussion recht wenig. Insofern muss man im Oktober damit beginnen, die Ziele und Initiativen für die kommenden zwölf Monate zu definieren, zu diskutieren und über Anfragen oder Anträge in die Parlamentsarbeit zu lancieren. Bis zur Haushaltseinbringung jedenfalls müssen diese Aufgaben im jährlichen Turnus erledigt sein. Jedenfalls gibt es sowohl bei punktuellen Anliegen (Beispiel: Antrag Verkehrsspiegel Reichelsheim) wie konzeptionellen Themen (Beispiel: Antrag Verkehrskonzept Neubaugebiet Weckesheim) ausreichend Möglichkeiten der Pressearbeit. Und das kombiniert mit Vor-Ort-Stippvisiten an markanten Punkten oder bei Personen, Firmen, Einrichtungen und gesellschaftlichen Gruppen.
Soweit einige grundsätzliche Anmerkungen für die Fraktionsarbeit. Themen gibt es wahrlich genug. Und wir haben das Know-how, die richtigen Themen zu besetzen und diese auch nachhaltig in der Öffentlichkeit zu vertreten. Allerdings und das ist nun mal das Ärgerliche an der Sache kann ich Vor-Ort-Termine natürlich erst vor Ort wahrnehmen, wenn ich die Klinik verlassen habe. Bis dahin versuche ich, die aktuellen Fraktionsthemen zu koordinieren und die personellen wie inhaltlichen Aufgaben mit der Fraktion abzustimmen und vorzubereiten. Letztendlich erlaubt mir diese Phase dann auch die finale Beantwortung der Frage, ob und inwieweit ich künftig die Fraktionsarbeit unterstützen kann.
Im folgenden nun meine Gedanken zu den personellen Themen und Vakanzen:
Abwasserverband Horlofftal Florstadt: Gerhard kann als Stadtrat Mitglied im Abwasserverband bleiben, da die Mitglieder der Verbandsversammlung laut Satzung des Verbandes von der Stadtverordnetenversammlung gewählt/bestimmt werden.
Wasserverband Horlofftal: Hier scheidet Gerhard aus. Es muss eine Nachnominierung stattfinden. Mitglieder der Verbandsversammlung sind aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung laut Satzung des Verbandes zu wählen. Momentan ist Leon Clemens Stellvertreter und hat für sich keinen Vertreter. Das denke ich ist keine robuste Lösung.
Zweckverband GeKaWe: Dennis war Stellvertreter. Durch sein Ausscheiden passiert momentan nichts Entscheidendes, solange Stephan seinen Sitz wahrnimmt. Vorschlag: Neubesetzung des Stellvertreters
Verbandskammer Regionalverband: Erich war hier 2. Stellvertreter. Reiner pro forma Posten, die SPD wird uns nicht zum Zuge kommen lassen. Vorschlag: symbolische Besetzung, Ich würde kandidieren.
Ausschüsse der Stadt Reichelsheim: Nachwahlen sind nicht erforderlich, da diese im Benennungsverfahren besetzt werden.
Haupt/ Finanzen/ Wirtschaft: Seither: Dennis/Holger. Zu wählen ist ein Nachfolger für Dennis.
Infrastruktur/ Stadtentwicklung/ Landwirtschaft/ Umwelt: Seither: Stephan/Gerhard. Zu wählen ist die Nachfolge für Gerhard. Ggf auch für Stephan bei Wechsel in den HFW. Zum Nachfolger für Gerhard schlage ich Erik als langjährigen Vorsitzenden und Mitglied des Ausschusses der vorherigen Legislaturperioden vor.
Soziales/Kultur/ Sport: Seither: Rebecca/ Sonja. Keine Wahl erforderlich, es sei denn, jemand möchte wechseln.
Joker: Seither Leon Clemens.
Fraktionsvorstand: Seither Holger, Dennis, Leon Clemens und Rebecca. Der Fraktionsvorstand kann entweder komplett neu gewählt oder lediglich die Position von Dennis neu besetzt werden. Das ist die Entscheidung der Fraktion.
In jedem Falle werde ich je nach Eurer Verfügbarkeit in den kommenden Tagen das Gespräch mit jedem von Euch suchen.
Holger
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