Die Themen heute:
(A) Außenanlagen Kita Wichtelwiese
(B) Bepflanzung Lärmschutzwand Rosenstraße
(C) Barrierefreiheit städtischer Liegenschaften
(D) Verkehrssicherheit in Dorn-Assenheim
(A) Außenanlagen Kita Wichtelwiese
Mit deutlicher Verärgerung reagierte der Elternbeirat der Kita Wichtelwiese auf die noch immer nicht erfolgter Fertigstellung der Außenanlagen. 2021 wurde die Kita eingeweiht, zum Ende des ersten Halbjahres 2023 ist von den Außenanlagen weit und breit nichts zu sehen. Das besondere Ärgernis dabei, den Kindern fehlt angesichts des beginnenden Sommers ein geeigneter Sonnenschutz. Ebenfalls ein Ärgernis: den Eltern wurden Lösungen bereits bis 2022 zugesichert, Gleiche Antwort erhält die CDU auf eine Anfrage im Sommer 2021.
In der Parlamentssitzung vom 15.6.2023 hatte ich daher eine formelle Anfrage eingebracht, nachdem der Elternbeirat vergeblich auf eine Antwort wartete.
Den Wortlaut der Anfrage findet ihr hier: Außenanlagen Kita Wichtelw.
Die Antwort des Magistrats findet ihr hier: Antwort
(B) Lärmschutzwand in der Rosenstraße
Nach meinem Krankenhausaufenthalt hatte ich noch ein Thema offen, Die Bepflanzung der Lärmschutzwand in der Rosenstraße. Lösungsansätze gab es viele, die in der Vergangenheit leider alle gescheitert sind. Kurzum: bis auf wenige Monate sah die Wand aus wie jenseits von gut und böse. Mittlerweile sind die Maßnahmen abgeschlossen, was ich im Detail allerdings noch mal schriftlich erfragte.
Die Antwort findet ihr hier: Bepflanzung Lärmschutzwand
(C) Barrierefreiheit städtischer Liegenschaften
Die Antwort des Magistrats findet ihr hier:
(C) mit der Barrierefreiheit in der Stadt Reichelsheim ist es nicht weit her. Häuser senden Nicht erreichbar, die Bürger steige nur mit Problemen befahrbar. Das ist natürlich ein Problem Für Personen mit Rollator und Rollstühlen. Das Thema hatte ich bereits Anfang 2021 mit dem Vorsitzenden des Vereins Fairplay erörtert. Leider hat mein Antrag 2021 außer ab 16 Erklärungen keine Wirkung. Im Juni 2023 wollte ich nun konkret wissen, Wie es mit der Barrierefreiheit der städtischen Liegenschaften bestellt ist. Hierzu gehören Bürgerhäuser, öffentliche Plätze, Sportplätze Olga die städtischen sehen. Nicht dazugehören Feuerwehrhäuser, gar nicht davon auszugehen ist, das Einsatzkräfte mit einschlägigen Gerätschaften an Rollen. Mit den erfolgten antworten Können nun gezielt Anträge gestellt werden.
Die Antwort des Magistrats findet ihr hier: Antwort
(D) Verkehrssicherungskonzept für Dorn-Assenheim
In den vergangenen Jahren haben CDU und SPD Anträge zur Verkehrssicherheit eingebracht. Das größte Ärgernis war zweifelsohne,dass die Stadt Mitglied im Ordnungsbehörden Bezirk war, dort Beiträge gezahlt und seit Jahren keine Gegenleistung erhält. Schon 2019 hat die CDU beim Magistrat dringenden Handlungsbedarf angemeldet. Passiert ist nichts. Erst 2023 ist die Stadt aus dem Gremium ausgetreten, das von Niddatal verwaltet wird.
2021 wurden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, Verbesserungsvorschläge zu machen. Die CDU hat für Dorn-Assenheim über zehn Verbesserungsvorschläge eingereicht. Mitte 2023 wurde dann endlich eine Analyse vorgestellt. Genau 104 Seiten umfasste die Präsentation. Von meinen Vorschlägen wurde kein einziger beachtet oder aufgenommen, von denen der Bürgerinnen und Bürger immerhin drei oder vier. Die CDU hat daher in der Juni Sitzung einen Antrag eingebracht, der alle fehlenden Punkte berücksichtigt. Immerhin wurde der Antrag dann einstimmig angenommen.
Hier geht’s zum Antrag: Verkehrssicherheit in D–A
Der nächste Blog erscheint im Juli. Bis dann und genießt die Zeit.
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